BaSiGo - Bausteine für Sicherheit von Großveranstaltungen

Fachgebiet „Öffentliches Recht mit Schwerpunkt Polizeirecht einschließlich des internationalen Rechts und des Europarechts“

In laufenden Forschungen befasst sich das Fachgebiet mit Rechtsfragen der Sicherheit von Großveranstaltungen. So hat es im Rahmen des Forschungsprojekts „Interdisziplinäre Untersuchung zur Analyse der neuen Entwicklungen im Lagefeld Fußball“, das auf Bitte des Arbeitskreises II der Innenministerkonferenz an der Deutschen Hochschule der Polizei durchgeführt wurde, die rechtlichen Fragestellungen bearbeitet. Dabei wurden auch Fragen behandelt, die nicht nur Sportveranstaltungen, sondern auch andere Großveranstaltungen betreffen, zum Beispiel hinsichtlich der sicheren An- und Abreise der Veranstaltungsteilnehmer und -teilnehmerinnen. Ein Angehöriger des Fachgebietes war zudem lange Zeit Herausgeber und ist noch ständiger Mitarbeiter an einem Praxisleitfaden für die Ordnungsbehörden und kann Expertise einbringen sowie Zugänge eröffnen. Weiterhin beschäftigt sich das Fachgebiet „Öffentliches Recht mit Schwerpunkt Polizeirecht“ in wissenschaftlichen Publikationen und in Kooperationen mit Genehmigungsverfahren und den Schnittstellen zu Bereichen des besonderen Verwaltungsrechts, insbesondere auch dem Datenschutz.

Im Forschungsprojekt BaSiGo verantwortet das Fachgebiet das Arbeitspaket „Rechtliche Analyse“. Das wesentliche Ziel des Arbeitspakets besteht in der Optimierung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Genehmigung und Durchführung von Großveranstaltungen.

Auf der Grundlage der Analyse des Ist-Zustandes sollen Vorschläge zur Vereinheitlichung und Effektivierung der Sicherheitsstandards im Spannungsfeld zwischen der Eigenständigkeit kommunaler Ordnungsbehörden und ihrer Weisungsabhängigkeit bei der Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erarbeitet werden. Dazu werden insbesondere die Rechtsfelder der Genehmigung und des Genehmigungsverfahren sowie die Aufgaben der am Genehmigungsverfahren beteiligten Akteure und ihre Kooperationsmodelle und –partner Gegenstand der Untersuchung sein.

Daneben wird die europäische Dimension in die Projektarbeit einbezogen und die Erfahrungen und Rechtsregeln aus dem europäischen Ausland im Rahmen einer best practice-Analyse berücksichtigt und ausgewertet. Anstöße zu einer Neuordnung und Modernisierung des geltenden Genehmigungsrechts ergeben sich zudem aus der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie, deren Konzept eines Einheitlichen Ansprechpartners aufgegriffen wird.

Fachgebiet "Öffentliches Recht mit Schwerpunkt Polizeirecht einschließlich des internationalen Rechts und des Europarechts"

 

Ansprechpartner:

Prof. Dr. Dieter Kugelmann
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E-Mail: Dieter Klugelmann

Ass. jur. Friederike Schulze Pellengahr
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