Antrag prüfen

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Einleitung

Nachdem der Antrag auf Genehmigung der VeranstaltungIm allgemeinen Sinne organisierte Treffen von Menschen über eine bestimmte Zeit an einem bestimmten Ort oder mehreren Orten gleichzeitig zu einem vorher festgelegten Zweck. Sie werden grundsätzlich zeitlich vorher geplant. und alle erforderlichen Konzepte durch den VeranstalterDerjenige, der für die jeweilige Veranstaltung die Verantwortung trägt. eingereicht wurden, überprüft die Genehmigungsbehörde ihn auf Erfüllung der formalen und inhaltlichen Auflagen.

Wer Mit Wem Was Wie Mit welchem Effekt
Genehmigungsbehörde Veranstalter
Behördenpartner (z.B. BOS)
Prüfung des Genehmigungsantrags und aller Konzepte Maßnahmen
Besprechungen, Treffen, Datenaustausch, Vor-Ort-Termine
Medien
Face-To-Face-Kommunikation, Telefon, E-Mail, Software-Plattformen
Vollständigkeit, Plausibilität und Auflagenkonformität des Genehmigungsantrages und aller Konzepte
Behördenpartner Genehmigungsbehörde Prüfung des Genehmigungsantrages und aller Konzepte Maßnahmen
Besprechungen, Treffen, Datenaustausch, Vor-Ort-Termine
Medien
Face-To-Face-Kommunikation, Telefon, E-Mail, Software-Plattformen
Vollständigkeit, Plausibilität und Auflagenkonformität des Genehmigungsantrages und aller Konzepte

BOS beteiligen

Die Genehmigungsbehörde kontaktiert FeuerwehrEine öffentliche oder private Einrichtung zur Abwehr von -> ''Gefahren'' für Leben, Gesundheit und Sachen durch Brände, Explosionen, Überschwemmungen, -> ''Unfälle'' und ähnliche Ereignisse. Daneben kann sie noch andere Aufgaben, insbesondere des vorbeugenden -> ''Brandschutzes'', wahrnehmen. Einzelheiten sind in den gesetzlichen Regelungen der Länder und des Bundes festgelegt. Öffentliche Feuerwehren können aus Berufsfeuerwehren und/oder Freiwilligen Feuerwehren oder auch aus Pflichtfeuerwehren bestehen. Private Feuerwehren können Werkfeuerwehren und Betriebsfeuerwehren sein. Freiwillige Feuerwehren und Pflichtfeuerwehren können in Ortsfeuerwehren (Feuerwehr eines Ortsteils einer Gemeinde) unterteilt sein., PolizeiBehörden des Bundes und der Länder mit Befugnissen zur Aufrechterhaltung der -> ''öffentlichen Sicherheit'' bei -> ''Gefahr'' im Verzug. Der Bund verfügt über die Bundespolizei, den Zoll, das Bundeskriminalamt (BKA) und inspiziert die Bereitschaftspolizeien der Länder. Die Länder verfügen neben der Bereitschaftspolizei über die Schutzpolizei (einschließlich Wasserschutzpolizei) und die Kriminalpolizei. Bundesgrenzschutzverbände und Bereitschaftspolizei sind in Verbänden und Einheiten, Grenzschutzeinzeldienst, Zoll, Schutzpolizei und Kriminalpolizei sowie die Bayerische Grenzpolizei einzeln dienstlich organisiert. Rechtsgrundlagen der Länderpolizeien sind die Polizeiorganisationsgesetze der Länder. und ggf. den RettungsdienstEine öffentliche Aufgabe der Gesundheitsvorsorge und der -> ''Gefahrenabwehr''; gliedert sich in Notfallrettung und Krankentransport. und prüft den Antrag unter deren Beteiligung:

  • Abstimmungsprozesse über jeweilige Fachbereiche in Hinblick auf die eingereichten Konzepte
  • Feedback an die Genehmigungsbehörde

Sicherheits-, Kommunikations- und Verkehrskonzept prüfen

Die Genehmigungsbehörde prüft ggf. zusammen mit den Partnern der anderen Behörden und der Polizei kooperativ die eingereichten Konzepte auf Plausibilität und Vollständigkeit.

Auflagen prüfen

Die Genehmigungsbehörde und ggf. Partner anderer Behörden prüfen den Antrag und die eingereichten Konzepte auf Erfüllung formaler und inhaltlicher Auflagen.

Bescheid erstellen

Sofern alle Kriterien erfüllt sind und evtl. Nachbesserungen durch den Veranstalter veranlasst wurden, stellt die Genehmigungsbehörde den Genehmigungsbescheid für die Veranstaltung aus.



Autor: Christoph Groneberg (Universität Siegen)